Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Handel mit Verbrauchern

1.  Geltung der Bedingungen 

1. Die Leistungen und Lieferungen des Unternehmens „The best of... www.alles-getestet.de“ werden auf Grundlage der vorliegenden Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung vorgenommen.
   
   
2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt „The best of... www.alles-getestet.de“ nicht an. Diesen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
   
   
3. Von diesen Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.
   
   
4. Die Geschäftsabwicklung erfolgt in deutscher Sprache.

2. Vertragsschluss, Widerrufsrecht

1. Der Vertrag kommt auf der Grundlage der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Angaben des Anbieters zu Waren und Preisen und unter Einbeziehung dieser AGB zwischen dem Kunden und „The best of...www.alles-getestet.de“ nur durch ausdrückliche Bestätigung der Bestellung seitens „The best of...www.alles-getestet.de“ per E-Mail zustande. Erst durch die Bestätigung kommt es mithin zu einem rechtlich verbindlichen Vertrag zwischen den Parteien.
   
   
2. Eine Bestellung setzt die Anerkennung dieser AGB voraus.
   
   
3. Es gibt keinen Mindestbestellwert
   
   
4. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der bestellten Ware ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt respektive der Kenntnisnahme dieser Belehrung und dem Eingang der Ware. Mit der Bestellung gilt die Belehrung über das Widerrufsrecht als erfolgt. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:   The best of...www.alles-getestet.de; Reichsstr. 14; 04552 Borna.
   
   Ein Widerrufsrecht besteht nicht
   
   a) bei Waren, die nach Spezifikation des Kunden angefertigt werden,
   b) bei Waren, die versteigert wurden.
   
   
   
5. Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
   
   
6. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung müssen sich innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

3.      Lieferzeiten

1. Ist die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von „The best of...www.alles-getestet.de“ nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, dass sich „The best of...www.alles-getestet.de“ bei Eintritt einer dieser Ereignisse in Lieferverzug befindet.
   
   
2. „The best of... www.alles-getestet.de“ behält sich das Recht vor, eine Bestellung nicht auszuführen und dem Kunden gegebenenfalls innerhalb von 7 Werktagen per Vorkasse geleistete Geldbeträge wieder zurückzuerstatten, wenn die von ihm bestellten Artikel entweder inzwischen nicht mehr lieferbar sind oder nicht mehr existieren.

4. Lieferung, Gefahrübergang

1. Lieferungen erfolgen ausschließlich an die in der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Die Kosten der Lieferung trägt der Kunde. Bei der Bestellung wird er ausdrücklich darauf hingewiesen.
   
   
2. Für Porto und Verpackung berechnen wir innerhalb Deutschlands eine Pauschale von 5,95 €.
   
   
3. Bestellte Artikel werden sorgfältig verpackt auf dem Postweg zugestellt.
   
   
4. Die Ware soll nach Auftragsbestätigung unverzüglich an den Kunden versendet werden.
   
   
5. Im Falle des Lieferverzuges bleibt das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden unberührt, setzt aber voraus, dass „The best of...www.alles-getestet.de“ die Verzögerung zu vertreten hat. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von „The best of...www.alles-getestet.de“ innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er nach Fristablauf wegen Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangt oder auf der Lieferung besteht.
   
   
6. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung von „The best of...www.alles-getestet.de“ oder den Lieferanten von „The best of...www.alles-getestet.de“ an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von „The best of...www.alles-getestet.de“ verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von „The best of...www.alles-getestet.de“ unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Bei Sendungen des Kunden an „The best of...www.alles-getestet.de“ trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei „The best of...www.alles-getestet.de“.
   
   Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder zufälliger Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.

5. Preise, Zahlung

1. Für die Bestellung sind ausschließlich die Preisangaben von „The best of... www.alles-getestet.de“ im Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sämtliche Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer (z.Zt. 19 %).
   
   
2. Für die vom Kunden bestellten Produkte gilt der jeweils in der Auftragsbestätigung genannte Preis.
   
   
3. Der Kaufpreis ist entweder per Nachnahme zu zahlen, per Kreditkarte oder als Vorkasse innerhalb von 5 Tagen nach Auftragsbestätigung auf das angegebene Bankkonto von „The best of...www.alles-getestet.de“ ohne Abzug zur Zahlung fällig.

6.      Eigentumsvorbehalt

„The best of... www.alles-getestet.de“ behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit „The best of...www.alles-getestet.de“ im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, geht das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf „The best of...www.alles-getestet.de“ bzw. umgekehrt über, in dem einerseits „The best of...www.alles-getestet.de“ die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von  erhält.

7.      Gewährleistung, Untersuchungspflichten

1. „The best of...www.alles-getestet.de“ gewährleistet im Rahmen der folgenden Bestimmungen, für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit, dass Lieferungen und Leistungen frei von Mängeln im gewährleistungsrechtlichen Sinn sind.
   
   
2. Offensichtliche Mängel sind spätestens 7 Tage nach Erhalt der Lieferung schriftlich anzuzeigen.
   
   
3. Die Dauer der Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
   
   
4. Im Fall des Mangels kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. „The best of...www.alles-getestet.de“ kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Nachbesserung die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Schadener­satzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass „The best of...www.alles-getestet.de“ die Mängel arglistig verschwieg oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
   
   
5. Der Kunde sollte in diesem Zusammenhang die reklamierte Ware ordnungsgemäß, wenn möglich originalverpackt, an „The best of...www.alles-getestet.de“ zurückschicken. Für aufgrund nicht ordnungsgemäßer Verpackung durch den Kunden verursachte Schäden kann eine Haftung nicht übernommen werden.
   
   
6. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es „The best of... www.alles-getestet.de frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

8.      Haftung und Haftungsbeschränkungen

1. „The best of...www.alles-getestet.de“ haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Ersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens „The best of...www.alles-getestet.de“ oder seiner Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen.
   
   
2. Eine weiter gehende Haftung auf Schadenersatz - als in Ziffer 8.1 vorgesehen - ist ausgeschlossen. Insoweit haftet „The best of...www.alles-getestet.de“ insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der bestellten Ware selbst entstanden sind, wie z. B. entgangener Gewinn und sonstige Vermögens­schäden des Kunden.
   
   
3. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9.      Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht, Zoll

1. Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Borna.
   
   
2. Für Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis und über dessen Bestehen ist das Gericht des Ortes zuständig, an dem die streitige Verpflichtung zu erfüllen ist.
   
   
3. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen „The best of...www.alles-getestet.de“ und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

10.      Datenschutz / Verschiedenes

1. „The best of... www.alles-getestet.de“ ist berechtigt, die vom Kunden überlassenen Daten elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten. „The best of... www.alles-getestet.de“ ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind, an Dritte weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient.
   
   
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am Nächsten kommt. Das Gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

Impressum:

The best of...www.alles-getestet.de
Inhaberin: Ina Elsner
Reichsstr.14
04552 Borna
 

Tel.: 03433/746697...

E-mail: info@alles-getestet.de
 

Bankverbindung:

Volks- und Raiffeisenbank
BLZ: 860 654 48
KtoNr.: 2628090

Steuernummer: 23521601388
 
Amtsgericht  Borna